Sitzungen im November und Dezember 2024 – unsere Themen bleiben uns wichtig 8. Dezember 202416. Dezember 2024 #fairtransparentgrün wir beenden dieses Jahr mit dem was uns zu Beginn 2024 beschäftigt hat (siehe letzter Punkt)… [Sharepic eigenes Foto Dezember 2023] es gab viel zu tun in den letzten Wochen. Unsere vier Fraktionsmitglieder waren stark eingebunden in die Ratsarbeit. Es haben mehrere Fraktionssitzungen und zwei Ortsverbands-Treffen, sowie einige Treffen mit dem KV plus einige Online-Formate mit der Landes- und Bundesgeschäftsstelle stattgefunden. Die letzten Ausschussitzungen und die Gemeinderatssitzung in diesem Jahr haben stattgefunden und es gab viele wichtige Themen. Gerne teilen wir hier die Infos und Presseartikel zu den einzelnen Sitzungen und gehen im Anschluss noch etwas näher auf die Sitzung des Ausschusses für Bau- Planung und Entwicklung ein. Alle Sitzungen zum Jahresende waren wichtige Formate, damit eine Haushaltsplanung für 2025 durch die Verwaltung aufgestellt und einzelne Punkte in den Gremien besprochen werden konnten. (Auch in diesem Jahr werden aufgrund eine Haushaltsdefizites wieder Kreditaufnahmen notwendig, damit u. A. alle kommunalen Pflichtaufgaben erfüllt werden können). Folgende Sitzungen haben stattgefunden, die öffentlichen Sitzungsunterlagen inkl. Niederschriften findet Ihr, wenn Ihr auf den Link (Quelle Ratsinformationssystem der Gemeinde Grasberg) klickt. Ausschuss für Schule und Bildung am 11.11.2024 in der Grundschule Grasberg (wir berichteten) -von uns dabei: Thomas Buse, Presse Artike Wümme Zeitung „Grasberg will im August 2026 mit offener Ganztagsschule starten“ 12.11.2024, „Kostensteigerung und Verzögerung bei Ausbau der Grundschule Grasberg“ 18.11.2024 Ausschuss für Bau- Planung und Entwicklung am 12.11.2024 im Rathaus, von uns dabei: Thomas Malohn Presse Artike Wümme Zeitung „Grasberg kämpft mit Straßenzustand und knappen Mitteln“ 18.11.2024, „Grasberg plant umfassendes Konzept zur Radwegsanierung“ 20.11.2024, „IGS Grasberg: Barrierefreier Haltestellenumbau hängt an Fördermitteln“ 22.11.2024, „Grasberger Grüne drängen auf Krisenmanagement-Diskussion“ 22.11.2024 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften 28.11.2024 im Rathaus, von uns dabei: Petra Mirsanaye Presse Artike Wümme Zeitung „Grasberg: Kredite für Investitionen trotz Haushaltsdefizit“ 06.12.2024 Gemeinderat 05.12.2024 im Rathaus, von uns dabei: Jörn Schumm, Thomas Buse, Petra Mirsanay Ausschuss für Bau, Planung und Entwicklung am 12.11.2014 Bewegende Zeiten für uns Alle. Am 12.11.2024 wurde in diesem Ausschuss unser Ausschussmitglied Jörn Schumm durch Thomas Malohn vertreten. Das vollständige Sitzungspaket und die öffentliche Niederschrift findet Ihr hier: Ausschuss für Bau- Planung und Entwicklung am 12.11.2024 Die wichtigsten Infos zu einigen Tagesordnungspunkten haben wir Euch zusammengestellt. Auf Punkt 16 möchten wir gerne besonders hinweisen, da dieser in der Niederschrift nicht vollumfänglich wiedergegeben wird: Punkt 7: Einwohnerfragestunde in der Einwohnerfragestunde erkundigte sich ein Bürger nach dem Sachstand des in Planung befindlichen Gewerbegebietes West (Sachstand der Bauleitplanung nach öffentlicher Auslegung im März 2024) und erhielt die wage Antwort von der Verwaltung, dass nach Eingang einiger Eingaben) die Unterlagen nun beim Planungsbüro und beim Investor liegen. Die Wümme-Zeitung hat dort nachgefragt und am 19.11.2024 diesen Artikel veröffentlicht: Link: WÜMME ZEITUNG Investor hält an Standort fest Ein weiterer Bürger erkundigte sich nach Sanierungsplänen für die Neu – Rautendorfer Str. -> lt. Verwaltung soll dort neben Ausbesserungen in einem Teilbereich auch die Tragdecke erneuert werden. Zur zweiten Frage bez. Sanierungsarbeiten an Rad- und Fußwegen an der Dannenberger Str. bekam er die Auskunft, dass die Verwaltung keine Information dazu habe, da es sich um eine Kreisstraße handele. Punkt 8 – 10: Änderung der Außenbereichssatzungen Drei Anträgen zu Änderungen der Außenbereichssatzung wegen geplanter Bauvorhaben von Privatleuten (Huxfeld / Schmalenbeck / Adolphsdorf) konnte der Ausschuss einstimmig zustimmen. Punkt 11: Kommunale Wärmeplanung Quelle:EWE-Netz-Präsentation (Ausschnitt) siehe Niederschrift Die EWE Netz GmbH gab einen ausführlichen Überblick zum Sachstand der Wärmeplanung in Bezug auf Grasberg, die 2025 abgeschlossen sein soll. Die Bestands- und Potenzialanalyse sind abgeschlossen. In 2022 hatte Grasberg einen Erdgasverbrauch von 38.350 MWh/a und einen Stromverbrauch von 19.800 MWh/a. Es gibt in Grasberg 4.000 Gebäude, davon 20% Gewerbe, Dienstleistung, Handel, 79% Wohnen, 1% öffentliche und sonstige Gebäude. Fazit (ausführliche Infos siehe Präsentation im Ratsinformationssystem) Bestandsanalyse in Zahlen: Zum Ist-Gebäudebestand: 50% der Gebäude wurden zwischen 1919 und1978 errichtet, 26% zwischen 1979 und 2000 und 24% zwischen 2001 und 2022. Die Bestandsanalyse zum Heizungsbestand schlüsselt sich wie folgt auf: Heizöl-Heizungen: 36% (Durchschnittsalter 23 Jahre) – hier: relativ hoher bestand alter Systeme, Gas-Heizungen: 53% (Durchschnittsalter 15 Jahre), El. Heizsysteme: 1% Biomasse: 6%, 4% Sonstige Potenzialanalyse: – Gebäude bis 1978: großes Energieeinsparpotenzial durch Sanierung – Gebäude ab Baujahr 2001 Umsetzung von Wärmepumpe ohne kostenaufwendige Sanierung möglich. Hinweis auf GEG und Förderung der Umrüstung auf eine der dort genannten Alternativen zu fossilen Heizsystemen (es sind mehrere) (Link GEG) -es existieren umfangreiche erneuerbare Energiepotenziale – auch Freiflächenpotenziale -durch Inanspruchnahme gezielter Energieberatungen kann das gegebene Sanierungspotenzial bei Gebäuden und Heizsystemen gefördert werden, um den Wärmebedarf zu reduzieren -PV Dachflächenpotenzial in Kombination mit Wärmepumpe für neuere Gebäude ist umsetzbar Die seit Jahren vorhandene CO2 Bepreisung steigt regulär weiter an, auch die Kosten für fossile Brennstoffe wie Öl und Gas steigen, der Betrieb fossiler Heizsysteme wird damit nicht wirtschaftlicher. Mit der Aussicht, dass es lt. EWE – Netz aufgrund der ländlichen Struktur keine größeren Wärmenetze (seitens der Versorger) geben wird, dass Gasnetze auf lange Sicht durch die Betreiber sukessive stillgelegt werden und keinen neuen mehr verlegt werden, macht es schon jetzt, wo es aktuell bestehende Förderprogramme und fachlich gute Energieberatungen gibt, sicher Sinn sich bei einer anstehenden Heizungssanierung zu Alternativen zu fossilen Heizsystemen zu informieren. Das GEG nennt mehrere klimafreudlichere Alternativen (siehe auch unseren Artikel dazu). Die Wärmepumpe wurde im Vortrag jedoch durch die EWE-Netz als für über 20 Prozent des Gebäudebestandes als leicht umsetzbare Alternative benannt. Dies lest Ihr auch im Artikel der Wümmezeitung vom 18.11.204 Unabhängig davon sind für uns grundsätzlich Zusammenschlüsse einzelner Bürger und Initiativen zur gemeinsamen Nutzung von Großwärmepumpen oder Ähnl. denkbar, wie sich hier das Interesse und die Bereitschaft der verantwortungsvollen gemeinsamen Planung entwickelt ist derzeit offen. Die ausführliche Präsentation der EWE wurde der Niederschrift beigefügt und ist hier zu finden: LINK Ratsinformationssystem (Seite 80-99 der Sitzungsunterlagen) Punkt 13: Haushaltsvoranschläge 2025 Es wurden zwei Beschlüsse zu Haushaltsvoranschlägen für die Weitergabe an den Ausschuss für Finanzen einstimmig gefasst, die im Haushaltsplan für 2025 berücksichtigt werden sollen: 300.000.- Euro für die Unterhaltung von Straßen, Wegen und Brücken 7.800.- Euro für die Ersatzbeschaffung eines Heckmulchers für den Kommunaltrecker des Außendienstes Punkt 14: Aufstellung eines Radwegesanierungskonzeptes Auf Antrag der CDU wurden wegen fehlender Mittel die geplanten Ausbesserungs- und Erneuerungsarbeiten an den Rad- und Gehwegen der Grasdorfer Straße, der Mittelsmoorer Straße und der Eickedorfer Straße sowie dem Mühlendamm zunächst zurückgestellt, da Mittel aus dem geringen Haushaltsansatz für Straßenbauarbeiten hierfür nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Dem Antrag auf die zunächst erforderliche Erstellung eines aussagekräftigen Radwegesanierungskonzeptes zur besseren Mittelplanung wurde einstimmig zugestimmt. Punkt 15: Neubau der Bushaltestelle vor der IGS Die Prüfung der Möglichkeit, den vorhanden Gehweg an der Findorffstraße zu verbreitern hat lt. Ingenieurbüro IWU / Zeven ergeben, dass dies bis auf eine Breite von 1,70 m möglich sei, wenn die Fahrbahn die minimal notwendige Fahrbahnbreite von 6,00 m behalten soll. Aufgrund der angespannten Haushaltslage wurde beschlossen, dass an der Planung festgehalten werden soll, aber diese nur unter der Bedingung umgesetzt werden kann, wenn eine Förderung zu 50 Prozent erfolgt. Lt. Verwaltung wurden die Förderanträge eingereicht und es wird mit einem Zuschuss in Höhe von 525 000 Euro gerechnet. Für die Gemeinde entstehen dann noch Kosten in Höhe von 168 000 Euro (Neubau Bushaltestelle) und 250 000 Euro für den Ausbau der Findorffstr. Inkl. Gehweganlage. Hauhaltsmittel sollen im Ausschuss für Finanzen entsprechend eingeplant werden und die Baumaßnahme bei Bewilligung von Fördermitteln (mind. 50 Prozent) umgesetzt werden. Die Wümme-Zeitung veröffentlichte hierzu am 22.11.2024 den Beitrag: Ohne Förderung kein Umbau Diesen Beschluss stimmte der Ausschuss einstimmig zu. Die Entscheidung zu den gestellten Förderanträgen bleibt somit zunächst abzuwarten. zu Punkt 16: Behandlung von Anfragen und Anregungen Ein Jahr nach dem Weihnachtshochwasser war es unserem Fraktionsmitglied Thomas Malohn besonders wichtig, auf die anstehenden Aufgabenstellungen hieraus hinzuweisen, er richtete folgenden Appell an die Mitglieder des Ausschusses, die Verwaltung und im Nachgang auch schriftlich an die Verwaltung und alle Ratsmitglieder. „Es ist zu hoffen, dass in 2025, wie von der Verwaltung vorgeschlagen dieser wichtige Austausch dann auch erfolgt. Konstruktives Arbeiten und Transparenz im politischen Handeln für unsere Kommune ist uns von Anfang an wichtig. Wir gehen mit unseren Anliegen offen um und teilen sie gerne hier mit Euch: Am 22.11.2024 wurde durch die Wümmezeitung hierzu folgender Artikel veröffentlicht, der das Anliegen gut zusammenfasst: Wümme Zeitung 22.11.2024 Grasberger Grüne drängen auf Krisenmanagement-Diskussion Der Wortbeitrag, der in der Niederschrift mit einigen kurzen Sätzen wiedergegeben wurde lautete: Mehr Transparenz zu kommunalen Entscheidungen in Bezug auf Krisenmanagement schaffen / Austausch und Veröffentlichkeitsmöglichkeiten prüfen/ Einladung zur Terminfindung Hier: Anregung eines umfassenden Austausches zum kommunalen Krisenmanagement zur Erarbeitung von Informationsmöglichkeiten für BürgerInnen. Aktuell haben wir als Gesellschaft auf der Welt, in Europa, in Deutschland und damit auch wir BürgerInnen in Grasberg mit vielen Krisen und einer großen Unsicherheit zu tun. Als politisch Handelnde haben auch wir hier, ein Jahr mit vielen wichtigen Themen für unsere Gemeinde erlebt und gemerkt, wie schwierig es ist, um Verständnis für nicht immer nachvollziehbare Entscheidungen zu werben, da nicht alle Hintergründe öffentlich immer nachvollziehbar sind. Die Verwaltung dieser Gemeinde ist in Zeiten des Fachkräftemangels und einer dünnen Personaldecke sicher stark belastet, die Pflichtaufgaben werden mit viel persönlichen Engagement wahrgenommen und auch viele Dinge, die derzeit sicher über die „Pflichtaufgaben“ hinaus gehen. Kurzfristig kommt jetzt auch noch (sehr wahrscheinlich) eine Bundestagswahl mit allen nötigen Vorbereitungen auf die Verwaltung zu (Organisation mit Mobilisierung von WahlhelferInnen, Einrichtung der Wahllokale, Vorbereitung der Briefwahl etc.). Wir wissen die Arbeit der Verwaltung zu schätzen und wir möchte an dieser Stelle unseren Dank an die Mitarbeitenden der Kommunalverwaltung aussprechen. Vielen lieben Dank! Des Weiteren: Wir als Grüne in Grasberg sind immer um eine gute Zusammenarbeit mit unseren RatskollegInnen bemüht und tragen wichtige Entscheidungen zur Planung und Umsetzung wichtiger Aufgaben meistens mit und bringen uns mit Anregungen und manchmal auch mit Alternativvorschlägen ein, wo wir können. Daher appelliere ich an Sie alle, hier im Ausschuss und an die weiteren RatskollegInnen: Nachdem jetzt fast ein Jahr seit dem Hochwasserereignis in Lilienthal (über die Weihnachtsfeiertage 2023/2024) vergangen ist, und mit den Erfahrungen das auch GrasbergerInnen mit dem zeitweisen Ausfall des Kanalnetzes, nassen Kellern, den Einsätzen der Feuerwehr, bei der Hilfe unserer Nachbargemeinde und vieles mehr betroffen und eingebunden waren ist bekannt. Auch viele andere Menschen in Deutschland in Europa (aktuell in Spanien) und der Welt, mussten mehrere ähnlichen Ereignisse erleben und wir alle haben auch den unterschiedlichen Umgang, der jeweiligen politisch Verantwortlichen (Beispiel: Lilienthal gute Kommunikation / Beispiel Spanien schlechtes Krisenmanagement mit Demonstrationen d. Bevölkerung) damit gesehen, und deren Folgen und Auswirkungen. Daher bitte ich alle darum / appelliere, noch einmal wieder, in Gedanken, das Thema Hochwasser- / Starkregenvorsorge und Krisenmanagement aufzugreifen. Die Klimakrise macht keinen Halt, wir können sie nicht ausblenden. 2024 überschreiten wir aktuell gerade die 1,5 Grad Grenze. Es ist das wärmste Jahr seit es Aufzeichnungen gibt. Wir haben mit unserem Mandat Verantwortung für ALLE unsere Mit – BürgerInnen hier in Grasberg übernommen und es ist wichtig zu verstehen, dass die kommenden klimatischen Veränderungen weder Rücksicht auf die Bundestags- Landtags- oder Kommunalwahlen nimmt und diese auch sich nicht durch kurzfristige politische Veränderungen der politisch verantwortlichen halt macht oder sich von einem Regierungswechsel, egal wo, beeindruckt zeigt… Auch dass unsere Verantwortung nicht an den Gemeindegrenzen aufhört, sondern dass wir mit allen unseren Handlungen auch unser gesamtes Umfeld und die Region „mitdenken“ müssen. Daher rege ich heute an Einen zeitnahen (gerne öffentlichen) Austausch zu folgenden oder weiteren Themen: Welchen (Sach-) Stand bzw. welche Erkenntnisse haben wir aktuell (in Bezug auf bzw. Erfahrungen durch das Hochwasser 23-24)? (Krisenpläne / Prävention) Es gab in den letzten 12 Monaten ein Menge Infoveranstaltungen auf den verschiedensten Ebenen, auf denen auch wir teilweise wichtige Erkenntnisse erlangt haben. Wie ist der Sachstand z.B. beim NLWKN / Wann gibt es die nächste Risikobewertung der Überschwemmungs- und Ausgleichflächen? Die Bewertung der Überschwemmungsflächen hätte 2022 (alle sechs Jahre) neu bewertet werden müssen (Wasserhaushaltsgesetz §73, Frist war bis 2019 dann alle 6 Jahre, also allerspätestens 2025) war / wird das im kommenden RROP mit berücksichtigt? Und wir alle hier kennen die Eigenschaften unsere Moorlandschaft (1 cm Absackung pro Jahr) Wie ist der Sachstand zu diesen Themen im Ausschuss des Landkreises (Ausschuss für Umwelt und Planung), welche Informationen und Planungen sind wichtig für Grasberg? Welche Erkenntnisse konnten in der Hochwasserpartnerschaft und im Starkregennetzwerk im Laufe des Jahres gewonnen werden? und wie geht es weiter? Wie sind wir auf Krisen hier in der Gemeinde vorbereitet? Welche klimaanpassenden Maßnahmen sind ohne großen finanziellen Mittelaufwand kurzfristig umsetzbar (Entsiegelungen, Schaffung von unverdichteten Grünflächen / Beschattung durch Bäume für Hitzewellen etc.) Und das ist mir / uns hierbei besonders wichtig: Wie können BürgerInnen möglichst barrierefreie Informationen zum Sachstand / zu vorhandenen Notfallplänen (auch z. B. zu den verschiedenen Warnzeichen der hier vorhandenen Sirenen) und auch zu Informationskanälen zur Verfügung gestellt werden? Idee: Notfallübersicht, wer ist wann wie zu erreichen / ansprechbar, welche Meldeketten gibt es, Kommune / Kreis / Land / Bund, welche Alarmierungen in Gefahrensituationen (Sirene, Socialmedia => Infos auf die Homepage) Wann rufe ich die Feuerwehr, (wir z. B. wissen, dass man als Eigentümer Eigenvorsorge treffen muss und Eigentum ein Stück weit dazu verpflichtet. So wurde auch NachbarInnen Weihnachten ausgeholfen, als dort das Wasser bis zum Kellerschacht stand, gut wäre aber auch für die Öffentlichkeit zu erfahren, dass Sandsäcke bei der Feuerwehr geben kann und auch wann eher nicht für die privatvorsorge) Sicherlich können grundlegende Informationen zu Notfallsituationen (des Landkreises, des Landes und des Bundes) auf der Homepage, niederschwellig, hinterlegt werden. Wir möchte nicht, dass in Krisen- und Notsituationen wir und unsere BürgerInnen nicht umfassend informiert und vorbereitet sind. Es ist an uns für Informationen zu sorgen, die verlässlich sind und im möglichen Rahmen Sicherheit geben. Wir sollten gemeinsam mit der Verwaltung, sobald sich die Möglichkeit findet, uns möglichst dazu beraten, wo wir stehen, was uns als Rat und Verwaltung hierbei wichtig ist und wie wir Transparenz für unsere BürgerInnen herstellen können. Zur Terminfindung stehen wir zur Verfügung. Anmerkung: diese Idee kostet die Gemeinde kein Geld, betrifft nur die Verantwortung, die wir hier tragen und gibt auch uns selbst Klarheit. Vielen Dank!“ Seitens der Verwaltung wurde inzwischen ein Termin für den angedachten Austausch einberaumt, an dem die Fraktion B90/Die Grünen gerne teilnimmt. Mit diesem nun durch die Themenvielfalt etwas länger geratenem Artikel möchten wir uns auch gerne bei Euch einmal bedanken. Dafür dass Ihr uns auch hier und im direkten Gespräch bei unserer Arbeit begleitet und unterstützt. Wir wünschen Euch allen gute Feiertage! Euer Ortsverband B90/Die Grünen/Die Fraktion B90/Die Grünen
