Ausschuss für Bau-Planung und Entwicklung am Dienstag den 07.05.2024 19. Mai 20242. Juni 2024 während der letzten Sitzung des Ausschusses wurde über zwei wichtige Themen beraten, über die wir hier gerne aus unserer Sicht kurz berichten: -Machbarkeitsstudie Gehweg Eickedorfer Straße;Vorstellung des Ergebnisses der Untersuchung (Drucksachen-Nr. 2024/0077) -Neubau der Bushaltestelle vor der IGS in Grasberg (Drucksachen-Nr. 2024/0078) Die öffentlichen Sitzungsunterlagen und die Niederschrift verlinken wir hier: Ratsinformationssystem Gemeinde Grasberg Nachdem am 25.08.2022 erfolgten Beschluss wurde das Ing. Büro Kleberg&Partner durch die Verwaltung mit der Erstellung eine Machbarkeitsstudie zu einem möglichen neuen Gehweg an der Eickedorfer Straße beauftragt. Während der Sitzung am 07.05.2024 stellte Herr Koch nun das Ergebnis vor, siehe Seite 9-27 der öffentlichen Sitzungsunterlagen. Zunächst wurde der Bestandsplan durch das Büro aktualisiert (erfasst wurden u. A. die aktuelle Breite der Straße, Begrenzungen, Bäume, das Dachprofil der Straße, die derzeitige Entwässerung, der vorhandene Graben und vorhandene Neubaugebiet). Herr Koch merkte an, dass schon jetzt die Straßenbreite mit 4-4,5 m nicht ausreichend breit für den Begegnungsverkehr sei und der erarbeitete Vorschlag für einen Gehweg nicht mit der eigentlich erforderlichen Breite von 1,80 m hergestellt werden kann. Es wurde eine mögliche Gehwegbreite von 1,50 m berechnet, da aufgrund des vorhandenen Dachprofils die geregelte Entwässerung der Straße und ein Mindestabstand des Gehweges zur Straße eingeplant werden sollte. Der vorhandene Baumbestand solle nach Möglichkeit erhalten und das Wurzelwerk geschützt werden. Als Belag wird rotes Pflaster und im Wurzelbereich der Bäume eine wassergebundene Decke empfohlen. Die Gesamtkosten würden sich heute (Mai 2024) auf 211.000 Euro belaufen. Unser Ausschussmitglied Jörn Schumm wies auf die vor Längerem geplante Teilerneuerung der Eickedorfer Str., weitere bei tatsächlicher Umsetzung einer Erweiterung des Neubaugebietes Eickedorfer Vorweiden zu erwartende Bautätigkeiten und auf mögliche daraus resultierende Straßenschäden hin. Er regte im Bezug auf die zu planende Straßenentwässerung an, die Planung eines Gehweges hierbei einzubeziehen und das Straßenprofil aufgrund des Wissens aus der Machbarkeitsstudie entsprechend entwässerungsfreundlich zu gestalten. Er schlug vor im Sinne des sparsamen Umganges mit Haushaltsmitteln der Gemeinde Grasberg über die insgesamte Verbreiterung der Straße (die jetzt bereits Abschotterungen an den Seitenrändern hat) und die Anbringung von Markierungen (Rad- und Gehweg) zu beraten und nannte den Ausschussmitgliedern Vorteile (mehr als 1,50 m Breite möglich und kostengünstiger) und Beispiele, die problemlos sogar in Großstädten ohne Konflikte und Gefahrenpotential funktionieren. (die Gemeinde Grasberg hat bisher keine Fahrbahn auf der mit entsprechenden Markierungen gearbeitet wird). Dass dies die günstigere Lösung sei wurde durch Herrn Koch berstätigt. Seitens der Ausschussmitglieder der CDU wurde der Vorschlag abgelehnt, begründet wurde dies mit Sicherheitsbedenken. Auch die Verlegung der Haltestelle zur Gewährleistung eines sicheren Schulweges war wieder Thema. Hierzu hatte Herr Koppen / Verwaltung Vorgespräche mit dem Landkreis geführt und wies darauf hin, dass der von der CDU präferierte Standort nicht umsetzbar sei, da die Haltestelle nicht im unmittelbaren Kreuzungsbereich der Speckmannstraße und des Kuhdammes liegen darf. Die Verlegung sei lediglich etwas weiter in Richtung Eickedorf möglich. Als einstimmiger Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt wurde in der Niederschrift festgehalten: (Zitat) Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie für die Herstellung eines Gehweges entlang der Eickedorfer Straße wird zur Kenntnis genommen. Hierzu werden folgende weitere Festlegungen getroffen: Das Thema soll in die Haushaltsgespräche in 2025 für das Haushaltsjahr 2026 geschoben und dort erneut aufgegriffen werden. Hierbei soll vorab auch geprüft werden, ob durch eine Grunderneuerung der Straße in diesem ersten Abschnitt andere Lösungsmöglichkeiten hinsichtlich der Entwässerung in Richtung Graben berücksichtigt werden können. Die zuvor beratene Verlegung der Bushaltestelle an der K10, Ecke Eickedorfer Straße in Fahrtrichtung Meinerhausen in Richtung des Kreuzungsbereiches Kuhdamm / Speckmannstraße soll möglichst schnell angestoßen werden, damit der Busfahrplan zum neuen Schuljahr entsprechend angepasst werden kann. Beim nächsten Tagesordnungspunkt ging es dann um den seit 15.07.2021 geplanten barrierefreien Neubau der Bushaltestelle vor der IGS Grasberg und die sanierungsbedürftige Findorffstraße. Zu diesem Thema war das mit zur Erstellung von Planungsunterlagen beauftragte Büro IWU aus Zeven, Herr Müller vor Ort. Er stellte die aktuelle Planung zur Umgestaltung der Bushaltestelle vor (die genaue Skizze ist in den Sitzungsunterlagen auf Seite 30 zu finden): Schaffung von 6 Haltebuchten Anpassund der Bordsteinkante auf 18 cm für barrierefreies Ein- und Aussteigen, auch für Menschen mit körperlichen Einschränkungen und Rollstuhlfahrende Taktile Leitlinien für sehbeeinträchtigte Menschen Neubau von 3 Wartehäuschen anpassung der Mittelinsel mit teilweisem Erhalt des Baumbestandes und Verlegung der Grünschnittsammelstelle Herr Koppen/Verwaltung riet dazu unter diesem Tagesordnungspunkt auch über die Erneuerung der Findorffstraße zu beraten und wies auf den ebenfalls sanierungsbedürftigen Zustand des Abwasserkanals hin. Das Planungsbüro bezifferte die Kosten der Haltestellenerneuerung und die Straßensanierung (hier wäre der Abtrag und die Neuaufbringung von 8 cm Fahrbahndecke sowie die Erneuerung des Gehweges möglich). Unser Ausschussmitglied Jörn Schumm sprach sich zu diesem Punkt für die Schaffung einer echten Fahrradstraße mit entsprechendem verkehrsberuhigendem Effekt auch für Anwohnende aus. Aufgrund des schmalen Gehweges und des hohen Verkehrsaufkommens durch Elterntaxis wäre dies eine gute Idee, da zu den anliegenden Grundstücken keine Ausweitung des Gehweges möglich ist. Dieser Vorschlag wurde seitens der CDU nicht unterstützt. Seitens der CDU wurde die Schaffung von 5 statt 3 Wartehäusern gewünscht. Wie dies mit der gerade erfolgten Schulhoferneuerung vereinbar ist und welche zusätzlichen Kosten entstehen bleibt abzuwarten. Das Planungsbüro riet dazu den Antrag basierend auf der erstellten Planung (mit 3 Wartehäuschen) zunächst zu stellen, da er bis Ende Mai eingereicht werden muss und nimmt den Wunsch mit in die spätere Umsetzungsplanung. Herr Schaffert CDU schlug vor in die Planungen zur Erneuerung der Fahrbahndecke auch eine mögl. Verbreiterung des Gehweges einzubeziehen und die Finanzierung im investiven Bereich einzuplanen, hierzu solle dan in den Haushaltsberatungen für 2025 beraten werden. Die Kosten für die Schaffung der neuen Haltestellte für die Gemeinde bei rechtzeitiger Beantragung von Fördergeldern und entsprechender Bezuschussung belaufen sich auf ca 75.000 Euro (ein Achtel der Gesamtkosten von 600.000 Euro) Die Kosten für die Fahrbahn- und Gehwegerneuerung der Findorffstraße mit allen erforderlichen Arbeiten belaufen sich heute im Mai 2024 auf ca 200.000 Euro exclusive Kanalreparatur, diese müssten durch die Kommune aufgebracht werden. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde nach der Aussprache dann folgender einstimmiger Beschluss gefasst: (Zitat aus der Niederschrift) Der Entwurf für den Umbau der Bushaltestelle vor der IGS wird zur Kenntnis genommen. Der vorgeschlagenen Umbauplanung wird zugestimmt. Abweichend hierzu soll die in der Planung vorgesehene Anzahl der Buswartehäuser von 3 auf insgesamt 5 erhöht werden. Auf dieser Grundlage ist ein Antrag auf Förderung bei der Landesnahverkehrsgesellschaft Hannover und beim Zweckverband Verkehrsverbund Bremen /Niedersachsen (ZVBN) einzureichen. Im Rahmen des Umbaus der Haltestelle ist grds. auch eine Erneuerung der Fahrbahn für die Findorffstraße incl. der Nebenanlage (Gehweg) mit einzuplanen. Im Rahmen der Beratung über die Haushaltsansätze für das kommende Jahr ist über den genauen Umfang der Sanierung zu beraten. Hierfür soll vorab die technische Umsetzbarkeit sowie die Höhe der Kosten für eine Verbreiterung des Gehweges untersucht werden. Ihr seht, Planungen zu Investitionen in Straßenerneuerungen nehmen hier sehr viel Zeit in Anspruch und bedürfen aufgrund der geringen Haushaltsmittel der Gemeinde guter Abwägungen und Überlegungen. Manchmal braucht es auch Offenheit für neue Ideen. Gerne tragen wir diese bei und bringen auch Eure Anregungen mit ein. Danke dass Ihr Euch für die Arbieit der Fraktion und die Themen hier im Ortsverband interessiert. Wir hoffen dass es zunächst schnell zur Bewilligung der Fördergelder und damit zum barrierefreien Umbau der Haltestelle an der IGS kommt, damit diese für Alle SchülerInnen sicherer nutzbar wird. Wir hoffen, dass die weiteren erforderlichen Straßensanierungsarbeiten nicht allzulange auf sich warten lassen. *****den genauen Wortlaut der Sitzungsunterlagen, alle vorliegenden Planungen und die Niederschrift findet Ihr wie immer im Ratsinformationssystem unter dem folgenden Link: Ratsinformationssystem Gemeinde Grasberg Zwei Artikel der Wümmezeitung haben wir hier ebenfalls zum Nachlesen verlinkt: Wümme-Zeitung 06.05.2024 „Ein Gehweg für die Eickedorfer Straße in Grasberg?„ Wümme-Zeitung 10.05.2024 „Große Pläne für die Findorffstraße„ Grüne Grüße aus OV und Fraktion!